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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online Shop „Wein, Olive und mehr“
Stand: 20.10.2011
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
Vertragspartner sind, im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Firma Wein, Olive und mehr, Inh. Andreas Henneberger e. K. (im Folgenden als „Wein, Olive und mehr“ bezeichnet) und der Kunde.
Alle Lieferungen und Leistungen, die Wein, Olive und mehr für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Angebote von Wein, Olive und mehr auf ihren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Wein, Olive und mehr Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren nach Ausfüllen und Absenden des Online-Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn der Kunde die Bestellung im Online-Shop von Wein, Olive und mehr durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ bestätigt hat. Wein, Olive und mehr wird den Eingang der Bestellung unverzüglich per Mail bestätigen.
Wein, Olive und mehr ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraums von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Sind einzelne Artikel nicht lieferbar, wird dies mit dieser Auftragsbestätigung mitgeteilt.
Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel durch Übermittlung einer Mail.
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit:
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus der Produktbeschreibung im Shop.
Ist ein Jahrgang eines Weines nicht mehr lieferbar, kann Wein, Olive und mehr dem Kunden per E-Mail einen anderen Jahrgang als Ersatz anbieten. Erst wenn der Kunde per E-Mail dieser Änderung ausdrücklich zugestimmt hat, sendet Wein, Olive und mehr dem Kunden eine entsprechend geänderte Auftragsbestätigung zu.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und eventuell gesetzlich vorgeschriebener Steuern auf Schaumwein oder Zwischenerzeugnisse ohne Kosten von Verpackung und Versand.
Der Versand erfolgt ausschließlich in von der Post geprüften 1er, 3er- und 6er-Flaschenkartons mit DHL. Der Versand erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Die Lieferung erfolgt immer gegen eine Versand- und Verpackungspauschale von 5,90 € inklusive Mehrwertsteuer. Die darüber hinausgehenden Verpackungs- und Versandkosten berechnet Wein, Olive und mehr nicht an den Kunden weiter.
Bei Zahlung per Nachnahme wird pro Paket eine Nachnahmegebühr von 4,00 € + 2,00 € für die Entgeltübermittlung durch DHL = 6,00 € inklusive Mehrwertsteuer erhoben. Der Versand geschieht mit möglichst wenig Paketen, um die Anzahl der Nachnahmegebühren so gering wie möglich zu halten. Ein Paket kann maximal 6 Flaschen à 0,75 l fassen.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit der Freischaltung des Online-Shops am 29.10.2006 werden erstmals Preise und sonstige Angaben über Waren gültig.
Es gibt keine Mindestbestellmengen.
§ 5 Zahlungsbedingungen; Rücktrittsvorbehalt
Zahlungen erfolgen entweder gegen Vorkasse oder per Nachnahme.
Auf alle Zahlungen per Vorkasse gewährt Wein, Olive und mehr 3 % Skonto auf den Warenwert und zieht dies bereits an der Rechnung ab, die der Kunde mit der Auftragsbestätigung zur Bezahlung per Vorkasse erhält. Die Versand- und Verpackungskostenpauschale ist davon ausgenommen. Der Rechnungsbetrag ist vom Kunden an folgende Bankverbindung zu überweisen:
Wein, Olive und mehr, Andreas Henneberger
Konto-Nummer 32 56 989
Deutsche Bank Regensburg
BLZ 750 700 24
§ 6 Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht für Verbraucher gemäß § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wein, Olive und mehr, Inh. Andreas Henneberger e. K.
Watmarkt 7, 93047 Regensburg
Fax: 0941 / 696 33 53
Die Rücksendung ist zu adressieren an:
Wein, Olive und mehr, Inh. Andreas Henneberger e. K.
Watmarkt 7, 93047 Regensburg
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr - möglichst unter Wiederverwendung unserer Versandkartons - zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
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§ 7 Lieferbedingungen, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager Regensburg an die vom Kunden genannte Lieferanschrift.
Der Versand der in der Auftragsbestätigung aufgeführten Waren erfolgt bei Vorkasse innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Überweisung auf dem Geschäftskonto von Wein, Olive und mehr.
Bei Nachnahme erfolgt der Versand der in der Auftragsbestätigung aufgeführten Waren innerhalb von 2 Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung.
Nachlieferungen erfolgen nicht.
Soweit Wein, Olive und mehr aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Wein, Olive und mehr nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter u.a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunden wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Auftragsbestätigung, ist jede Partei berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Wein, Olive und mehr.
§ 9 Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflicht des Kunden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt ausgeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Zusteller von DHL zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Wein, Olive und mehr Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Wein, Olive und mehr zu melden.
§ 10 Gewährleistung:
Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich an Wein, Olive und mehr zu richten.
Wein, Olive und mehr garantiert freiwillig, dass bei allen Delikatessen, bei denen der Hersteller ein Mindesthaltbarkeitsdatum angibt, dieses mindestens 3 Monate hinter dem Versandtermin ab Lager Regensburg liegt.
Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Umgang des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Wein, Olive und mehr.
Dies gilt insbesondere bei der Nichteinhaltung der Zubereitungshinweise von Delikatessen im Online-Shop und bei unsachgemäßer Lagerung nach dem Erhalt der gelieferten Ware.
§ 11 Haftung
Wein, Olive und mehr hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadenersatzhaftung von Wein, Olive und mehr auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 12 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Wein, Olive und mehr aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig und rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Wein, Olive und mehr Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 13 Datenschutz
Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an zu beauftragende Partner wie DHL weitergeleitet, so wie dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Wein, Olive und mehr notwendig ist.
§ 14 Jugendschutz
Wein, Olive und mehr will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
Der Kunde stellt Wein, Olive und mehr von Ansprüchen frei, die Wein, Olive und mehr aus der Verletzung dieser Verpflichtung durch den Kunden erwachsen.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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